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Kampf gegen Stickoxid-Belastung:

EU empfiehlt Verbotszonen für Diesel-Autos in Großstädten


BRÜSSEL
   |   
07.07.2015
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In einem 23-seitigen Mahnschreiben, das der „WirtschaftsWoche“ vorliegt und als Vorstufe eines Vertragsverletzungsverfahrens gilt, empfiehlt die EU-Kommission der Bundesregierung ein „Verbot von Dieselfahrzeugen in einigen städtischen Gebieten“.

Die EU begründet ihren Vorstoß damit, dass in 29 deutschen Ballungsräumen die zugelassenen Tagesgrenzwerte für Stickstoffdioxide seit Jahren immer wieder überschritten werden. Damit verstoße die Bundesregierung gegen die EU-Luftqualitätsrichtlinie und versäume es, geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Grund für die hohe Schadstoffbelastung in Berlin, München, Stuttgart und weiteren Städten ist laut Brüssel die viel zu hohe Zahl von Dieselfahrzeugen, die im Rahmen der Energiebesteuerung bessergestellt seien. Hier hätte „Deutschland als ersten Schritt seine Steuerpolitik ändern können“, moniert die Kommission.
Schon vor zwei Jahren hatte die EU-Kommission die Bundesregierung angesichts der hohen Schadstoffbelastung in Ballungsräumen zum Handeln aufgefordert. Die schrittweise Einrichtung von immer mehr sogenannten „Umweltzonen“ in einigen deutschen Städten hätten bislang nicht den gewünschten Erfolg erzielt. Nun gelte es, andere, effizientere Maßnahmen zu ergreifen.

Autor: Redaktion/dpp



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