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Mittwoch, 03 Oktober 2018 20:31

SPD: Kreisvorstand drängt auf Zusammenlegung der Vareler Ortsvereine

geschrieben von Michael Tietz
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Nach dem Motto "Zeit für Erneuerung" schlägt die Kreis-SPD eine Fusion vor. Das sorgt im Ortsverein Varel für Zorn und Unverständnis.

Varel. Es hat sich etwas zusammengebraut bei den Sozialdemokraten in Friesland: Eine Kontroverse zwischen den Vorständen des SPD-Ortsvereins Varel und des SPD-Kreisverbands Friesland hat sich jüngst derart zugespitzt, dass nun gar die Zukunft der vier Vareler Ortsvereine der Partei (siehe Info unten) in Frage gestellt wird.
Anlass für den Zwist ist ein Schreiben aus dem SPD-Ortsverein (OV) Varel vom Juli dieses Jahres: Darin weist die Vorsitzende Cornelia Papen unter anderem darauf hin, dass die Zahl der Delegierten im Stadtverband nicht mit den Mitgliederzahlen der vier Ortsvereine korrespondiere. So sei der OV Varel, der die mit Abstand meisten Mitglieder führt, im Vergleich zu den kleinen Ortsvereinen unterrepräsentiert. Zudem wird kritisiert, dass einzelne Mitglieder nur allzu leicht von einem Ortsverein in den anderen wechseln könnten. Dies sei in der Vergangenheit dazu genutzt worden, um Mitgliederzahlen bei den kleineren Ortsvereinen aufzubessern – wiederum zu Lasten des OV Varel. Gemäß SPD-Statuten müssen „nachvollziehbare Gründe“ für den Wechsel eines Mitgliedes in einen anderen Ortsverein genannt werden, letztlich entscheidet der Kreisverbandsvorstand. So wird schließlich um ein klärendes Gespräch gebeten. Zwar habe es ein Antwortschreiben vom SPD-Kreisgeschäftsführer aus Wilhelmshaven gegeben, ein erörterndes Gespräch zwischen OV- und Kreisverbandsvorstand habe aber nicht stattgefunden, berichten Cornelia Papen und Dr. Heiko Scheepker. Vielmehr haben sich die aufgelaufenen Unstimmigkeiten im Verlaufe mehrerer Sitzungen des Kreisverbandsvorstands zu einem handfesten Konflikt ausgeweitet, dabei soll unter anderem ein Mitglied des Kreisvorstandes einen Genossen aus Varel des Raumes verwiesen haben, weil dieser auf die Beantwortung „offenkundig unbequemer Fragen“ bestanden habe.
Erst am 12. September fand eine weitere Sitzung des Kreisverbandsvorstandes statt, zu der auch Vertreter des OV Varel geladen waren. Dabei war auch über die besagten Unstimmigkeiten hinsichtlich der Delegiertenzahlen gesprochen worden. Und schließlich stand die Überlegung im Raum, den Problemen mit der radikalen Lösung zu begegnen, die vier Vareler Ortsvereine in einem neu zu gründenden, „echten“ Stadtverband aufgehen zu lassen. Ohne, dass dieser Vorschlag aus einem der Ortsvereins-Vorstände artikuliert worden war.

Tatsächlich scheint der Kreisverbandsvorstand die Vareler SPD zentralisieren und damit die Auflösung der bisher autark agierenden vier Vareler Ortsvereine vorantreiben zu wollen: In der Einladung zu einer gemeinsamen Mitgliederversammlung aller vier Ortsvereine heißt es mit Datum vom 26. September, dass bei der letzten Kreisverbandsvorstandssitzung am 12. September auf Antrag des SPD-Ortsvereins Varel über die Berechnung der Delegierten zum Stadtverband diskutiert worden sei. Es habe dabei auch Wortbeiträge der verschiedenen Ortsvereinsvorsitzenden gegeben. Und weiter: „Dabei wurde schnell deutlich, dass der Wunsch aller Anwesenden darin besteht, einen schlagkräftigen Ortsverein für Varel und seine Ortschaften zu haben.“
Das aber ist nach Mitteilung aus dem SPD-Ortsverein Varel falsch. Dr. Heiko Scheepker, der als Beisitzer des OV-Vorstands bei besagter Kreisverbandsvorstandssitzung am 12. September zugegen war, hatte bereits am 21. September gegenüber dem Kreisvorstand noch einmal schriftlich dargelegt, dass von einem Wunsch nach Fusion der vier Ortsvereine nie die Rede gewesen sei: „Erstaunt und verärgert“ habe er zur Kenntnis nehmen müssen, dass er sich für eine Zusammenlegung der Ortsvereine stark gemacht haben soll, so Scheepker – das sei schlicht unwahr.
So macht sich der SPD-Kreisverband für eine Fusion stark, für die man bei den betroffenen Ortsvereinen gar keinen Anlass sieht. Kurios: Die SPD-Kreisvorsitzenden Elfriede Ralle (Dangastermoor) und Sören Mandel (Varel) gehören selbst den jeweiligen Ortsvereinen an. Weshalb der SPD-Kreisvorstand, zu dem als stellvertretende Vorsitzende ferner Dörthe Kujath (Schortens) und Frank Kourim (Jever) gehören, ein Zusammengehen der vier Ortsvereine propagiert, bleibt weitgehend unklar. Von einem Ansatz zur „Erneuerung der SPD“ spricht auf Nachfrage die Kreisvorsitzende Elfriede Ralle, sie betont zugleich, dass von einer „Zwangsfusion“ keine Rede sein könne: „Eine Zusammenlegung von Ortsvereinen könnte ein Schritt sein, aber das müssen die Mitglieder entscheiden.“ Man wolle somit zunächst das Votum der insgesamt 252 Mitglieder einholen, so Elfriede Ralle. Das sei freilich in der Kürze der Zeit gar nicht zu machen, kritisieren hingegen Cornelia Papen und Dr. Heiko Scheepker vom OV Varel. Sie kritisieren die in ihren Augen nicht nachvollziehbare Eile, mit der die Mitglieder nun befragt werden sollen, und auch das Vorgehen: So habe der Kreisvorstand in der Einladung darauf hingewiesen, dass Mitglieder, die am 22. Oktober bei der Versammlung im Büppeler Krug nicht zugegen sein könnten, ihre Meinung vorab dem Kreisvorstand kundtun könnten, sie würde dann bei der Versammlung Berücksichtigung finden.
Als Sprecher des SPD-Ortsvereins Varel verweist Thomas Suckow in einer Stellungnahme auf die Geschichte der Vareler SPD: „Es gibt seit dem 2. Weltkrieg vier Ortsvereine. In dieser Zeit haben diese Ortsvereine ihre politischen Überzeugungen immer in eigener Verantwortung wahrgenommen. Wenn sich daran etwas ändern sollte, muss der Anstoß dazu aus den Ortsvereinen selbst kommen und nicht von außen herangebracht werden“, schreibt Suckow.

Dr. Heiko Scheepker äußert in einer Stellungnahme zum Vorgang eine Vermutung, weshalb der Kreisverbandsvorstand den OV Varel in seiner jetzigen Form beseitigt sehen wolle: „Der Ortsverein Varel/Stadt wird Anfang 2019 turnusgemäß die Leitung des Stadtverbandes für die nächsten zwei Jahre übernehmen und damit die Möglichkeit haben und sie vor allen Dingen auch nutzen, für Transparenz bei der Aufstellung der Liste für die Wahl des Stadtrates und bei der Wahl des Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters zu sorgen.“ Dass dabei noch drei weitere Ortsvereine ihre Selbstständigkeit aufgeben müssten, werde offenbar als Kollateralschaden hingenommen, so Scheepker.

So wird es angesichts der im Raume stehenden Vorwürfe wohl eine gründliche Aussprache geben müssen: Die Versammlung, zu der der Kreisvorstand alle SPD-Mitglieder der vier Vareler Ortsvereine eingeladen hat, beginnt am Montag, 22. Oktober, um 19 Uhr im Büppeler Krug. Angekündigt ist eine Sitzungsdauer von zwei Stunden.

Hintergrund: 4 x SPD in Varel
Die Mitglieder der SPD sind in den sogenannten Ortsvereinen organisiert. In der Stadt Varel gibt es seit Bestehen der Bundesrepublik davon gleich vier: Die SPD-Ortsvereine Büppel, Obenstrohe, Dangastermoor und Varel(-Stadt). Insgesamt waren zuletzt 251 Mitglieder verzeichnet: 105 in Varel, 65 in Dangastermoor, 59 in Obenstrohe und 22 in Büppel. Jeder Ortsverein wählt in der Mitgliederversammlung einen eigenen Vorstand.
Darüber hinaus gibt es den SPD-Stadtverband: Eine Art Dachverband mit formellen Aufgaben: Im Stadtverband werden Wahlen vorbereitet, in Delegiertenversammlungen des Stadtverbands wird über die Aufstellung von Kandidaten (etwa zur Bürgermeisterwahl) oder über die Kandidatenlisten zur Stadtratswahl entschieden. Der Stadtverbandsvorstand wird alle zwei Jahre neu gewählt, den Vorsitz übernimmt dabei im Wechsel jeweils ein Vorsitzender eines Ortsvereins. Amtierender Stadtverbandsvorsitzender ist Uwe Brennecke (OV Büppel). Turnusgemäß wäre im nächsten Jahr der OV Varel mit Zugriff auf den Vorsitz an der Reihe. In diese „Amtszeit“ fallen dann auch die Landratswahl (2019) sowie die Vorbereitungen zur nächsten Kommunal- und Bürgermeisterwahl (2021).
Gelesen 332 mal Letzte Änderung am Montag, 08 Oktober 2018 09:07

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