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Dienstag, 16 Oktober 2018 16:21

„Vertrauen in die Koalition ist aufgebraucht“

geschrieben von Michael Tietz
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Siemtje Möller: „Keine Angst vor Ausscheiden aus der Regierung“.  Siemtje Möller: „Keine Angst vor Ausscheiden aus der Regierung“. Foto: Bundestag/Thomas Köhler
Stellungnahme der drei SPD-Abgeordneten aus Weser-Ems.

Varel/Berlin. Nach der Landtagswahl in Bayern am vergangenen Sonntag, bei der die SPD im Freistaat mit weniger als zehn Prozent Stimmenanteil ihr schlechtestes Landtagswahlergebnis überhaupt hinnehmen musste, haben sich drei SPD-Bundestagsabgeordneten aus der Region Weser-Ems zu Wort gemeldet. Sie zeigen in einer gemeinsamen Stellungnahme die Bereitschaft für ein Ende der Großen Koalition aus SPD und CDU/CSU auf Bundesebene.

So erklären Siemtje Möller (Wahlkreis Friesland, Wittmund, Wilhelmshaven), Johann Saathoff (Aurich-Emden) und Dennis Rohde (Oldenburg-Ammerland): „Wir sind vor einem Jahr von unseren Wählerinnen und Wählern per Direktmandat in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Wir wissen, dass diese Wahl mit dem klaren Auftrag verbunden war, sich für einen sozialeren und gerechteren Staat einzusetzen. Mit diesem Ziel ist die SPD im Frühjahr in die Große Koalition eingetreten. Heute müssen wir festhalten, dass das Vertrauen in diese Koalition aufgebraucht ist. Unsere Wählerinnen und Wähler, aber auch unsere Mitglieder, sehnen sich nach einer klar erkennbaren und von der Union unterscheidbaren Sozialdemokratie. Die Zeit der Formelkompromisse ist für uns vorbei. Die Sozialdemokratie muss das Streben nach einem gerechten Staat wieder in den Mittelpunkt ihrer politischen Agenda stellen. Ein solcher Staat ist mit einer vollkommen zerstrittenen Union aber offenkundig nicht zu machen. Wir sind daher der Überzeugung, dass es jetzt keine Denkverbote mehr geben darf. Es darf kein ‚weiter so‘ in der Großen Koalition geben. Eine selbstbewusste Sozialdemokratie braucht keine Angst vor dem Ausscheiden aus der Regierung zu haben. Sie muss jetzt wieder zu einer klar erkennbaren politischen Kraft werden.“

Die drei Sozialdemokraten äußern sich aus einer vergleichsweise komfortablen Situation: Der Nordwesten war bei der letzten Bundestagswahl eine der wenigen verbliebenen SPD-Hochburgen. Dennis Rhode holte im September 2017 das Direktmandat mit gut 36 Prozent, Siemtje Möller war mit knapp 40 Prozent der Stimmen gewählt worden und Johann Saathoff bekam gar fast 50 Prozent der Stimmen. Anders als in Oldenburg und Friesland hatte die SPD in Aurich-Emden mit knapp 38 Prozent auch bei den Zweitstimmen die Nase vorn.
Gelesen 676 mal Letzte Änderung am Dienstag, 16 Oktober 2018 16:40

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