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Donnerstag, 13 Dezember 2018 15:54

Kreisvorstand beschließt Fusion der SPD in Varel

geschrieben von Michael Tietz
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Screenshot Webseite der SPD Varel Screenshot Webseite der SPD Varel Quelle: www.spd-varel.de
Aus bislang 4 Ortsvereinen soll einer werden. Gründungsversammlung im Februar geplant.

Varel.
Nun also doch: Der SPD-Kreisvorstand hat am vergangenen Mittwoch bei einer Gegenstimme beschlossen, die derzeit vier SPD-Ortsvereine in Varel in einem neuen Verein für ganz Varel zusammenzuführen. Das teilte die Kreisvorsitzende Elfriede Ralle am Donnerstag mit.
Der Zusammenschluss der bisherigen Ortsvereine Büppel, Dangastermoor, Obenstrohe und Varel-Stadt soll zum 31. Januar 2019 beschlossen werden. Damit wird auch der bisherige SPD-Stadtverband aufgelöst, der für bestimmte Funktionen als Dachverband für die vier Ortsvereine fungierte.
Der Entscheidung am Mittwochabend seien Anträge von den Vorständen aus Büppel, Obenstrohe und Dangastermoor sowie von einigen Mitgliedern aus dem Ortsverein Varel-Stadt vorausgegangen, berichtete Elfriede Ralle. Darin hätten sich die Genossen für eine Fusion der Ortsvereine ausgesprochen.
Die Entscheidung lag letztlich beim Kreisvorstand der Partei, das sieht das Organisationsstatut der SPD so vor. Zum engeren Kreisvorstand gehören neben der Vorsitzenden Elfriede Ralle, die zugleich dem SPD-Ortsverein Dangastermoor vorsteht, auch Sören Mandel (Varel-Stadt), Dörthe Kujath (Schortens) und Frank Kourim (Jever).
Im Vorfeld der Entscheidung habe es „einen offenen, innerparteilichen Diskussionsprozess“ gegeben, erklärte Elfriede Ralle. Den Mitgliedern des Kreisverbandsvorstandes sei es wichtig gewesen, die Schritte nach Aufkommen der Diskussion in einer Sitzung vom 12. September „korrekt abzuarbeiten und ergebnisoffen zu diskutieren“. Auf einer gut besuchten Versammlung am 22. Oktober in Büppel, bei der ein Stimmungsbild eingeholt werden sollte, habe sich eine Mehrheit der anwesenden SPD-Mitglieder für eine Fusion ausgesprochen. Darüber hinaus habe der Vorstand des SPD-Kreisverbandes die vier Ortsvereinsvorstände aus Varel am 20. November eingeladen und dazu angehört, um maximale Transparenz vor einer Entscheidung herzustellen. Zu den Kreisverbandsvorstandssitzungen selbst seien stets auch Vertreter der Vareler Ortsvereine geladen worden.

Letztlich seien die stimmberechtigten Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes durch die Begründungen der zuletzt vorgelegten Anträge überzeugt worden, fasste Elfriede Ralle zusammen. Der Beschluss im Kreisvorstand ist mit großer Mehrheit bei einer Gegenstimme erfolgt.

Für Anfang Februar will der Kreisvorstand zu einer konstituierenden Sitzung des dann neuen Ortsvereins einladen, dabei muss dann zunächst ein neuer Vorstand gewählt werden. Die bisherigen Gliederungen, eben die vier Ortsvereine und der Stadtverband, erlöschen dann.
Auf massive Kritik stößt der jüngste Beschluss hingegen beim Vorstand des Ortsvereins Varel. Man nehme diesen Schritt irritiert zur Kenntnis, erklärte Heiko Scheepker als Mitglied des Vorstandes, er war am Mittwoch bei der Sitzung in Schortens zugegen. Man sei indes nicht überrascht, so Scheepker: „Es war abzusehen, dass es auf diese Zwangsfusion hinauslaufen würde.“
Wie schon berichtet, war es zum offenen Streit zwischen dem Vorstand des Ortsvereins Varel und dem Kreisvorstand gekommen. Die Vareler Vorsitzende Cornelia Papen hatte massiv kritisiert, dass ein Antrag ihres Ortsvereins als Anlass genutzt worden sei, die nun beschlossene Fusion voranzutreiben, obgleich dieser Wunsch aus dem Ortsverein Varel zu keinem Zeitpunkt geäußert worden sei. Es war die Vermutung geäußert worden, dass hinter den Bestrebungen „machtpolitische Erwägungen“ stehen könnten. Der Ortsverein Varel-Stadt hätte Anfang 2019 turnusgemäß die Leitung des Stadtverbandes für die nächsten zwei Jahre übernehmen sollen. In diesen Zeitraum fällt die Aufstellung der Liste für die Wahl des Stadtrates und die Wahl eines SPD-Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters. Da wolle der amtierende Kreisvorstand, so der Verdacht von Cornelia Papen und Heiko Scheepker, den durchaus streitbaren Vareler Ortsvereinsvorstand möglicherweise nicht dabei haben.

„Die Zusammenlegung erfolgt nun gegen das klare Votum des Ortsvereinsvorstandes in Varel“, betonte Heiko Scheepker jetzt erneut. Dass sich einzelne Mitglieder aus diesem Ortsverein nun schriftlich für die Fusion ausgesprochen haben, sei legitim, aber verwunderlich. „Schließlich haben die Mitglieder doch diesen Vorstand unlängst gewählt, der in dieser Sache einen klaren Kurs angekündigt und gehalten hat.“ In der Ablehnung der Fusion sei sich der zehnköpfige Vorstand einig, betonte Heiko Scheepker. „Wir werden uns in Kürze zusammensetzen und darüber beraten, welche Konsequenzen wir aus der jüngsten Entwicklung ziehen werden“, erklärte er auf Nachfrage. Die Ortsvereinsvorsitzende Cornelia Papen, bislang als Ratsfrau Mitglied der SPD-Fraktion im Vareler Stadtrat, hat am Freitag bereits angekündigt, aus der SPD auszutreten. Sie wird demnach ihr Ratsmandat weiter ausüben, dem Rat aber künftig als parteiloses Einzelmitglied angehören.
Gelesen 878 mal Letzte Änderung am Freitag, 14 Dezember 2018 12:11

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