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Freitag, 18 Januar 2019 11:43

Auch in Varel sind die ‚fetten Jahre‘ wohl vorbei

geschrieben von Michael Tietz
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Sie blicken dem Jahr 2019 trotz aller Herausforderungen optimistisch entgegen, von links: die CDU-Kreisvorsitzende Christel Bartelmei, Hergen Eilers und Lars Kühne (Vorstand CDU Varel), Minister Björn Thümler, Bürgermeister Gerd-Christian Wagner und Dr. Susanne Engstler (CDU Varel). Sie blicken dem Jahr 2019 trotz aller Herausforderungen optimistisch entgegen, von links: die CDU-Kreisvorsitzende Christel Bartelmei, Hergen Eilers und Lars Kühne (Vorstand CDU Varel), Minister Björn Thümler, Bürgermeister Gerd-Christian Wagner und Dr. Susanne Engstler (CDU Varel). Foto: Michael Tietz
CDU-Neujahrsempfang: Dank hoher Einnahmen mehr Spielraum für Stadt – Kita-Ausbau hat Priorität

Varel.
Das vergangene Jahr 2018 darf, da sind sich der Vareler CDU-Vorsitzende Hergen Eilers und Bürgermeister Gerd-Christian Wagner einig, für die Stadt Varel als ein insgesamt außerordentlich erfolgreiches bilanziert werden. Ökonomisch in erster Linie, denn es floss überdurchschnittlich viel Geld in die Stadtkasse. Insbesondere die Gewerbesteuer hatte zuletzt die Erwartungen deutlich übertroffen. Auch deshalb sei man in der strukturellen Entwicklung der Stadt ein gutes Stück vorangekommen.
Ob das Jahr 2019 diesen Trend werde fortschreiben können, da waren die Redner beim Neujahrsempfang der CDU Varel am vergangenen Samstag aber eher skeptisch. Der Zenit scheint zunächst erreicht, es gelte laut Hergen Eilers nun „etwas Wasser in den Wein zu geben“, sprich, nachhaltig zu wirtschaften, um in schwächeren Phasen mit weniger Geld auszukommen. Eilers zeigte sich zufrieden mit den verschiedenen privaten Investitionen in Wohnungsbau und Gewerbe. Die Stadt selbst habe Geld in die Hand genommen etwa für die Feuerwehren, den Bauhof, die touristische Struktur in Dangast und nicht zuletzt die Kinderbetreuung. Letztere stelle die Kommunen aber vor besondere finanzielle Herausforderungen: „Ich wünsche mir, dass mit Bund und Land noch einmal über die Finanzierung der Kita-Plätze diskutiert wird“, so der CDU-Vorsitzende. Der Ausbau der Kitabetreuung sei ohne Frage wünschenswert und stelle eine nie dagewesene Förderung junger Familien dar. Allerdings, so die Befürchtung, könnten die Kommunen dauerhaft finanziell überfordert sein. Eilers rechnete vor, dass allein in Varel der Gesamtaufwand für Krippen und Kindergärten sich innerhalb von sechs Jahren von 2,7 Millionen Euro auf 5,2 Millionen Euro im Jahr 2022 fast verdoppele. Während diese Betriebskosten im Wesentlichen mit Geld bezahlt werden, das von Land und Landkreis kommt, gilt es die Investitionen in zwei weitere neue Kitas allein zu stemmen: In Summe sind das rund fünf Millionen Euro, die über Zins und Abtrag ebenfalls künftig die Ergebnishaushalte belasten werden.
Der Kita-Ausbau ist eine von vier Aufgaben, die Bürgermeister Wagner in seiner Gastrede skizzierte. Darüber hinaus gelte es, den sozialen Wohnungsbau voranzutreiben. „Wir haben bei unseren Wohnungen systematisch auf Verschleiß gesetzt“, zeigte sich der Bürgermeister selbstkritisch, „nun sollten wir Strukturen schaffen, um handlungsfähig zu werden.“ Bekanntlich hatte die Verwaltung vorgeschlagen, einen Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft zu gründen, um Einnahmen aus Vermietung zweckgebunden wieder einsetzen zu können.

Neuer Sportpark – und neues „Tivoli“?
Eine dritte Herausforderung sei die Umsetzung des Sportstättenentwicklungskonzeptes. Die Sportplätze müssten einer Verjüngungskur unterzogen werden, so Wagner, das Konzept liefere dafür eine Grundlage. Ob die Aufgabe des Waldstations zwangsläufig der Preis dafür sei, eine „große Lösung“ finanzieren zu können, diese Debatte hat gerade erst begonnen.
Schließlich sprach Wagner das Tivoli in der Windallee an: Rund 1,5 Millionen Euro müssten aufgewendet werden, um den Saal- und Restaurantbetrieb – Eigentum der Stadt bautechnisch „auf Stand“ zu bringen. Da sei die Frage nach Wirtschaftlichkeit zu stellen. „Ich habe Lust, über ein neues Tivoli zu diskutieren, auf dem früheren Kasernengelände.“ Dort könnte, so Wagner, eine Förderung von 66 Prozent je nach Vorhaben eingeworben werden. Dabei könnte über die kulturelle Ausrichtung des Hauses, ja der gesamten Stadt, neu nachgedacht werden. Ein zeitgemäßes Kulturzentrum? „Die Region würde sicher interessiert nach Varel schauen“, so der Bürgermeister.

Thümler: Weniger auf „Nörgler“ hören
Als prominenten Gastredner hatte die Vareler CDU den Landesminister für Wissenschaft und Kultur, Björn Thümler aus Berne eingeladen. Er hatte das etwas sperrige Thema „Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung“ mitgebracht. Zentrale Frage sei es dabei, wie man das „schnelle Internet“ zu den Menschen bringt, bei Breitband- und Mobilfunkausbau gehe es nicht schnell genug voran. Es brauche in puncto Infrastrukturausbau generell „mehr Mut für Entscheidungen“, man dürfe nicht zu sehr auf „Nörgler“ hören, gab Thümler Bedenkenträgern einen mit. Wenn ein Entschluss einmal gefasst sei, gelte es ferner, diesen zu akzeptieren.
Scharfe Kritik übten sowohl Björn Thümler wie auch zuvor Hergen Eilers an US-Präsident Donald Trump sowie an der Entscheidung der Briten für den „Brexit“: Ein Rückfall in den Nationalismus sei vielerorts zu beklagen, eine Bedrohung für Frieden und Wohlstand in Europa, die über 70 Jahre erarbeitet worden seien. „Und wer den Klimawandel derart hartnäckig negiert, gehört nicht an die Spitze einer der größten Industrienationen der Welt“, so Minister Thümler über US-Präsident Trump. Es sei für ihn nicht nachzuvollziehen, wie die Bürger eines doch so stark in westlich-demokratischer Tradition verankerten Landes „einen solchen Präsidenten“ als Staatsoberhaupt dulden könnten.


Sorgenvoller Blick auf Europawahl im Mai
Thümlers Rede mündete schließlich in einen geradezu pathetischen Appell für „Frieden und Freiheit in einem starken und vereinigten Europa“. Der Minister warb heftig dafür, sich an der Europawahl im Mai zu beteiligen: Es brauche dringend ein klares Bekenntnis zu Europa in einer Zeit, in der „ausgeflippte Nationalisten“ sich verstärkt Gehör verschaffen würden. Insbesondere wohl diese markigen Sätze wurden von den gut 100 Zuhörern mit zustimmendem Applaus quittiert.

Hergen Eilers lud die Gäste dann zum Buffet ein, nicht ohne auf die Möglichkeit zur Spende hinzuweisen: Diese solle dem Vareler Heimatverein zugehen und einen Beitrag für notwendige Reparaturarbeiten an den Flügeln der Windmühle leisten.
Gelesen 656 mal Letzte Änderung am Freitag, 18 Januar 2019 11:51

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