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Dienstag, 29 Januar 2019 16:44

„Wollen uns in Varel und Friesland einmischen“

geschrieben von Michael Tietz
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Die Wählergemeinschaft hat bereits ein eigenes Logo präsentiert. Die Wählergemeinschaft hat bereits ein eigenes Logo präsentiert. Abb.: Wählergemeinschaft
Ex-SPDler gründen neue Wählergemeinschaft „Klare Kante“

Varel.
In Varel ist eine neue Wählergemeinschaft gegründet worden, die zunächst in erster Linie aus ehemaligen Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Varel besteht. „Klare Kante – Wählergemeinschaft für Varel und Friesland“ lautet der Name der neuen politischen Gemeinschaft.
Sprecherin der Gruppe ist Ratsfrau Cornelia Papen, die bis zum Austritt aus der Partei Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Varel war. Mit ihr hatten im Dezember etwa zwölf weitere Genossen erklärt, aus der SPD auszutreten, Hintergrund war ein Disput mit dem Partei-Kreisvorstand über die Zusammenlegung der vier Vareler Ortsvereine. Der gesamte Vorstand des Ortsvereins Varel-Stadt hatte diese Fusion abgelehnt, der Kreisvorstand hatte sie dennoch beschlossen. Daraufhin erklärten die Vorstandsmitglieder ihren Austritt und kündigten an, eine neue Wählergemeinschaft zu gründen.
Zu den Mitgliedern der ersten Stunde gehören bei „Klare Kante“ nun neben Cornelia Papen auch Werner Kittel, Otmar Mammen, Heino Mondorf, Manfred Mondorf, Dr. Heiko Scheepker, Rita Schuster und Thomas Suckow. Auch ein Logo hat die Wählergemeinschaft schon, das die sozialdemokratische Herkunft der Gründungsmitglieder aufnimmt: In Form und Farbe weist es eine gewisse Verwandtschaft zum SPD-Logo auf.
In einer Erklärung zur Gründung teilen Cornelia Papen und ihre Mitstreiter mit, man habe gern gemeinsam im SPD-Vorstand gearbeitet. Zuletzt habe es aber innerparteilich sowohl bei den politischen Themen als auch im persönlichen Umgang „Unterschiede und Enttäuschungen“ gegeben, so dass es in der Form nicht mehr habe weitergehen können. „Selbstverständlich haben wir unsere politischen Grundsätze beibehalten. Wir sind in den langen Jahren der Mitgliedschaft nachhaltig von der Sozialdemokratie geprägt worden“, heißt es in der Erklärung weiter, und: „Wir werden uns auch weiterhin in die Kommunalpolitik in Varel und Friesland einmischen.“

Cornelia Papen ist weiter Mitglied des Vareler Stadtrats, die Wählergemeinschaft „Zukunft Varel“ hatte ihr nach dem Austritt aus der SPD und damit aus der Fraktion einen Sitz in drei Fachausschüssen überlassen, die ihr als fraktionsloses Einzelmitglied nicht zustehen würden.
Bei der letzten Stadtratssitzung im Dezember hatte Cornelia Papen noch einmal Stellung genommen zu ihrem Parteiaustritt. SPD-Fraktionssprecher Jürgen Bruns hatte sie anschließend dazu aufgefordert, mit Austritt aus der Partei auch ihr Ratsmandat abzugeben, schließlich sei sie nicht persönlich gewählt worden, sondern über die SPD-Liste in den Rat eingezogen.
Insbesondere bauliche Veränderungen in der Stadt seien in jüngerer Zeit „im kleinen Kreis beschlossen und durchgezogen“ worden, kritisiern die Mitgliede von „Klare Kante“. Das wolle man wieder ändern: „Wir haben uns vorgenommen, achtsam mit unserer schönen Heimatstadt umzugehen, um ihre Möglichkeiten für eine hohe Lebensqualität zu erhalten und zu verbessern“, heißt es weiter. Man sei bereit, mit allen zusammenzuarbeiten, „die in diesem Sinn Politik betreiben wollen“. Feste Bündnisse mit „unsäglichem Fraktionszwang“ werde man aber nicht eingehen.
Das Programm werde in den nächsten Wochen entwickelt und dann öffentlich vorgestellt. Auf jeden Fall wolle man sich „rechtzeitig“ zur Landratswahl am 26. Mai zu Wort melden.
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