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Donnerstag, 23 April 2020 18:04

Es bleibt bei 32 Sitzen im Vareler Stadtrat

geschrieben von Michael Tietz
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Die Ratsvorsitzende Hannelore Schneider sprach zu den Kollegen wie zu Studierenden im Hörsaal: Anders als sonst im Rathaus üblich, saßen die Stadtratsmitglieder in der Weberei-Halle an Einzeltischen, viele trugen einen Mundschutz. Die Ratsvorsitzende Hannelore Schneider sprach zu den Kollegen wie zu Studierenden im Hörsaal: Anders als sonst im Rathaus üblich, saßen die Stadtratsmitglieder in der Weberei-Halle an Einzeltischen, viele trugen einen Mundschutz. Foto: Michael Tietz
Erneute Reduzierung der Mandate ab 2021 beschlossen – Kurze Sitzung in großer Halle

Varel.
Auch der nächste Vareler Stadtrat, der im November 2021 die Arbeit aufnehmen wird, zählt dann wieder insgesamt 33 Mitglieder, so viele wie der jetzt amtierende Rat. Das wurde am Mittwoch mit großer Mehrheit beschlossen.
Im Jahr 2015 war mit Blick auf die folgende Wahlperiode beschlossen worden, das Gremium freiwillig um zwei Mandate zu reduzieren. Gemäß Kommunalverfassungsgesetz wären in Varel 34 Ratsmitglieder zu wählen (plus Bürgermeister), die Anzahl der Abgeordneten in den Gemeinden richtet sich nach der Einwohnerzahl. Insbesondere aus Kostengründen war damals entschieden worden, die Zahl der Sitze zu reduzieren. Das soll nun so auch für die nächste fünfjährige Ratsperiode fortgeführt werden. Dieser Beschluss war dann auch der Grund, weshalb eine Sitzung anberaumt werden musste: Die Entscheidung muss 18 Monate vor Beginn der nächsten Ratsperiode am 1. November 2021 getroffen und bekannt gemacht werden, in diesem Fall also bis Ende Mai.

Bürgermeister Gerd-Christian Wagner betonte, dass die Entscheidung nicht leichtfertig getroffen werden solle, schließlich binde der amtierende Rat den folgenden. Er selbst, Kraft Amtes Mitglied des Stadtrats, enthielt sich bei der Abstimmung: „Als Organ der Stadt wäre nicht angemessen, über ein anderes Organ zu entscheiden“, so Wagner dazu.
Kritik kam von Joschi Bektas, früher Zukunft Varel, heute fraktionsloses Ratsmitglied. Seiner Auffassung nach sei es der repräsentativen Demokratie förderlich, wenn möglichst viele Ratsmitglieder gewählt werden könnten. Karl-Heinz Funke (Zukunft Varel) wies indes darauf hin, dass lediglich der Status quo gewahrt werde. „Wenn wir bei der letzten Wahl zwei weitere Mandate gehabt hätten, wäre eins davon an unsere Fraktion gefallen. Parteipolitisch müssten wir also eigentlich anders handeln“, betonte Funke, „doch es geht schließlich auch um das Geld der Stadt.“ Bei zwei Gegenstimmen und sechs Enthaltungen stimmte die Mehrheit letztlich dafür, den Rat weiterhin um zwei Sitze zu reduzieren.
Die nächste Kommunalwahl wird voraussichtlich Ende September 2021 stattfinden, ein konkreter Termin ist noch nicht festgelegt. Erstmals wird in Varel zusammen mit dem Stadtrat dann auch der hauptamtliche Bürgermeister gewählt.

Die Ratssitzung wurde am Mittwoch in ungewohnter Umgebung abgehalten. Statt im Rathaus trafen die Politiker sich in der Mehrzweckhalle des Jugendzentrums Weberei. Dort hatte die Verwaltung Vorkehrungen getroffen, die es möglich machten, die Sitzung unter Berücksichtigung der Hygienevorschriften in Zusammenhang mit der Coronakrise zu organisieren. Bei Zugang in die Halle wurden Mundschutzmasken ausgegeben, auch bestand die Möglichkeit, sich die Hände zu desinfizieren. Zuhörer wurden von den Ratsmitgliedern getrennt durch einen zweiten Eingang geführt – es war lediglich eine Zuhörerin gekommen. Auch von den Ratsmitgliedern hatten sich einige für die Sitzung entschuldigt. Die Sitzung war nach gut einer halben Stunde bereits beendet, vorgesehene Entscheidungen zu Bebauungsplänen waren kurzfristig von der Tagesordnung genommen worden.
Bürgermeister Wagner erklärte gegenüber dem Rat, dass derzeit trotz vielfacher Nachfragen keine belastbaren Zahlen dazu geliefert werden könnten, welche Auswirkungen die gegenwärtige Krise auf die städtischen Finanzen haben werde. „Wir haben seit fünf Wochen praktisch eine neue Zeitrechnung“, so der Bürgermeister, und freilich werde der Haushalt sich anders darstellen als bei Planverabschiedung kalkuliert. Auf Nachfrage bei den Unternehmen gebe es eine große Bandbreite, was die jeweiligen Belastungen und Umsatzausfälle betreffe.
Für die Stadt gebe es „viele Stellschrauben“, an denen nun gedreht werden solle. So könnten gewissen Maßnahmen womöglich vorgezogen werden, etwa da Schulen und Kitas derzeit weitgehend leer stünden. „Vertrauen Sie auf unsere Verwaltung“, appellierte Wagner an den Rat, „wir haben in der Vergangenheit schon so manche Krise gemeistert.“
Durch Beschlüsse in der Vergangenheit sei die Stadt insgesamt gut aufgestellt. Wagner äußerte sich zuversichtlich, dass die Gemeinschaft auch aus dieser Krise gestärkt hervorgehen könne. Er plädierte außerdem dafür, die politische Arbeit wieder aufzunehmen, freilich unter den geboteten Bedingungen. „Das ist eine harte Probe, für die wir umsichti und mit Ruhe angehen müssen“, fasste Gerd-Christian Wagner zusammen.
Gelesen 629 mal Letzte Änderung am Donnerstag, 30 April 2020 18:15

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