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Montag, 20 September 2021 10:41

SPD wieder deutlich stärkste Kraft im Rat

geschrieben von Michael Tietz
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Stadtratswahl: Auch Grüne können zulegen, Klare Kante drin – Zukunft Varel und CDU verlieren

Varel.
Gewinner bei der Stadtratswahl 2021 in Varel sind die SPD und die Grünen. Nachdem sich die Sozialdemokraten bei der Wahl vor fünf Jahren mit dem zweiten Platz abfinden mussten – die Wählergemeinschaft Zukunft Varel hatte damals knapp die meisten Stimmen geholt –, wurde die SPD nun deutlich stärkste Kraft mit einem Ergebnis von gut 39,7 Prozent. Das ergibt ein Plus von fast 12,5 Prozentpunkten zur letzten Wahl, die Zahl der Stimmen für die SPD stieg absolut gesehen um fast 51 Prozent von 9.469 auf 14.289.
Ähnlich stark legten die Grünen zu, hier beträgt der Zuwachs bei den Stimmen gut 48 Prozent. Der Stimmenanteil stieg um knapp vier Punkte auf nun rund 13,2 Prozent. Rot-Grün kommt somit in Varel auf fast 53 Prozent, ein entsprechendes Bündnis hätte im Stadtrat eine Mehrheit mit 17 von 32 Sitzen.
Reichen würde es freilich auch erneut für eine Gruppe aus SPD und CDU. Die Christdemokraten bekamen 481 Stimmen weniger als anno 2016, was etwa zwei Prozentpunkten entspricht und kamen nun auf 17,6 Prozent. Es bleibt bei sechs Sitzen für die CDU, insofern hätte ein rot-schwarzes Bündnis eine komfortable Mehrheit von 19 Mandaten. Im derzeitigen Rat bilden SPD, CDU, BBV und FDP die Mehrheitsgruppe mit 17 Sitzen.

Die meisten Stimmen verloren hat die Wählergemeinschaft Zukunft Varel. Das Ergebnis ging um gut 7,5 Punkte auf 21,05 Prozent zurück, die Summe der Stimmen fiel mit 7.573 etwa 24 Prozent niedriger aus als bei der letzten Wahl.
Mit weiterhin einem Sitz im Rat ist die FDP vertreten, die Liberalen verloren einige wenige Stimmen und kamen auf 4,26 Prozent. Ebenfalls ein Sitz entfällt auf die Gemeinschaft „Klare Kante“, mit insgesamt 532 Stimmen reichte es für 1,48 Prozent. Direkt gewählt wurde hier Kandidat Uwe Cassens. Derzeit ist Klare Kante im Stadtrat durch Cornelia Papen vertreten, die 2016 noch für die SPD angetreten war, Partei und Fraktion aber verlassen und die Wählergruppe mit gegründet hatte.
Wieder Mitglied des Rates ist auch Alexander Westerman. Er war vor fünf Jahren als Einzelbewerber angetreten und mit 670 Stimmen direkt gewählt worden. Nun trat Westerman, nach wie vor parteilos, auf der Liste der Grünen an und bekam 402 Stimmen. Er holte somit ein viertes Mandat für die Grünen, mit denen er bislang im Rat auch eine Gruppe bildet.
Nicht mehr vertreten ist die Linke, die Partei war zur Stadtratswahl nicht angetreten. Wahlvorschläge gab es hingegen von der Partei dieBasis (1,3%), von BBV (0,5%) und der SWV (0,45%), ebenso wie bei Einzelbewerber Udo Cremer (0,4%) reichten die Ergebnisse aber jeweils nicht für den Einzug in den Stadtrat.

Erste Reaktionen
Bei der SPD war die Stimmung nach der Wahl „ganz ausgezeichnet“, wie der Stadtverbandsvorsitzende Sascha Biebricher berichtete. Es sei klares Ziel gewesen, wieder stärkste Kraft zu werden, doch das Ergebnis habe die Erwartungen sogar ein wenig übertroffen. „Wir freuen uns riesig. Das ist der Lohn für ein starkes Team, mit dem wir angetreten sind“, sagte Biebricher, der auch auf das herausragende Stimmenergebnis von Siemtje Möller verwies. „Überhaupt haben die Frauen auf der SPD-Liste ein beachtliches Ergebnis eingefahren“, so Biebricher. Innerhalb der künftigen Fraktion sei man „hoch motiviert“, nun gelte es, das Maximum aus dem Wahlprogramm in den nächsten fünf Jahren umzusetzen.
Zur Frage nach möglichen Bündnissen betonte der Vorsitzende, dass dabei die Mitglieder zu entscheiden hätten. Sowohl darüber, mit welcher anderen Fraktion überhaupt Gespräche aufgenommen werden sollen als auch über daraus resultierende Vereinbarungen.

Bei Zukunft Varel dürfte am Wahlabend angesichts des deutlichen Verlustes Enttäuschung geherrscht haben, am Dienstag aber war beim Vorsitzenden Karl-Heinz Funke keine große Betroffenheit zu hören. Funke sprach von einem „realistischen Ergebnis“, das er in dieser Größenordnung erwartet habe. „Unser Ziel war es, zweitstärkste Kraft zu werden und über 20 Prozent zu kommen, das haben wir erreicht“, so Funke. An das Ergebnis von 2016 anknüpfen zu können, habe er nicht erwartet, „das war damals nur dank einer besonderen Situation möglich“, erinnerte der ZV-Vorsitzende an die kontroverse Debatte zur Dangast-Planung. Erfreulich sei die Tatsache, dass der Rat und auch die Fraktion von Zukunft Varel deutlich verjüngt wurde.

Aus seiner Enttäuschung über das CDU-Ergebnis machte der bisherige Fraktionssprecher Hergen Eilers keinen Hehl. „Wir hatten uns mehr erhofft“, gab er zu, „haben wir doch einen engagierten Wahlkampf geführt. Acht Sitze zu holen, sei das Ziel gewesen. „Die Wähler haben uns offenbar mit den Erfolgen der vergangenen Jahre nicht in Verbindung gebracht.“ Das Ergebnis müsse nun ausgewertet werden, bevor man sich nun etwa der Frage nach Möglichkeiten zur Gruppenbildung zuwenden könne. Man werde keine Tür zuschlagen, so Eilers, wenngleich die Ausgangslage für die CDU ohne Frage schwieriger sei als das vor fünf Jahren der Fall war.

„Die Vareler Grünen sind mit dem Ergebnis sehr zufrieden“, sagte Sprecherin Regina Mattern-Karth. Neben der SPD hätten allein die Grünen hinzugewonnen, wenngleich nicht so stark, wie sich das Einzelne mit Blick auf den Bundestrend vielleicht ausgemalt hätten. Sigrid Busch ergänzte: „Besonders froh sind wir, dass unsere jungen Kandidaten so viele Stimmen erzielt haben. Danach werden wir unsere zukünftige Politik im Rat der Stadt Varel ausrichten: Klimaschutz und nachhaltige Stadtentwicklung. Das sind Themen, die die jüngere Generation mit ihren Auswirkungen betreffen.“

14 Neulinge, sieben Frauen
Der neue Stadtrat, der voraussichtlich am 4. November zur konstituierenden Sitzung zusammenkommen wird, ist wie bisher mit 32 ehrenamtlichen Ratsfrauen und -herren plus Bürgermeister besetzt. Von den insgesamt 33 Mitgliedern sind dann 14 neu dabei – Siemtje Möller, Anke Kück, Anja Ender, Johannes Klawon, Dr. Christoph Messner, Uwe Brennecke und Tobias Rostek bei der SPD, Stefan Schäfer und Timmy Kruse bei der CDU, Gesche Wittkowski und Jan-Niclas Hollwege bei Zukunft Varel, Dr. Hanspeter Boos bei den Grünen sowie Sören Krieghoff für die FDP und Uwe Cassens für Klare Kante.
Nicht wesentlich verändert hat sich der Anteil der Frauen im Stadtrat: Sieben sind nun neu gewählt, das entspricht einem Anteil von knapp 22 Prozent. Nach der letzten Kommunalwahl waren zunächst acht Frauen in den Rat gezogen, durch Mandatsaufgabe (Sabine Kundy, Cornelia Breitenfeldt) sind es derzeit noch sechs.
Ende September wird der jetzige Stadtrat noch einmal tagen, dabei werden die Mitglieder verabschiedet, die dem neuen Gremium nicht mehr angehören. Darunter altgediente Kommunalpolitiker wie die jetzige Ratsvorsitzende Hannelore Schneider (gut 25 Jahre im Rat), Peter Nieraad (40 Jahre) und Rudi Böcker (gut 41 Jahre).
Gelesen 712 mal Letzte Änderung am Montag, 20 September 2021 10:50

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